1Ein Bauprodukt, das die CE-Kennzeichnung trägt, darf verwendet werden, wenn die erklärten Leistungen den in diesem Gesetz oder aufgrund dieses Gesetzes festgelegten Anforderungen für diese Verwendung entsprechen. 2Die §§ 18 bis 26 Abs. 1 gelten nicht für Bauprodukte, die die CE-Kennzeichnung aufgrund der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 tragen.
§17c
Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten
- Gesetz
- Landesbauordnung (LBO) vom 18. Februar 2004
- Teil
- 3 · Bauliche Anlagen
- Abschnitt
- 2 · Bauprodukte
- Fassung gültig ab
- 10.04.2020
Kommentierung zu § 17c
lokal bearbeitetGrundlage: Begründung des Gesetzentwurfs zur Landesbauordnung 2004 (Landtags-Drucksache 12/866, S. 147 ff.). Die Kommentierung gibt die Erwägungen des Gesetzgebers von 2004 wieder; spätere Änderungen der Vorschrift sind nicht eingearbeitet. Arbeitsfassung, noch nicht redaktionell geprüft.
Allgemeines
Die Vorschrift wurde erst nach der Novelle 2004 eingefügt. Die Gesetzesbegründung (LT-Drs. 12/866) enthält hierzu keine Erwägungen.
Systematische Anknüpfungspunkte in der Begründung 2004
Siehe die Hinweise zu § 17a sowie die Begründung zu den §§ 18 bis 26.
Allgemeines
Die Vorschrift wurde erst nach der Novelle 2004 eingefügt. Die Gesetzesbegründung (LT-Drs. 12/866) enthält hierzu keine Erwägungen.
Systematische Anknüpfungspunkte in der Begründung 2004
Siehe die Hinweise zu § 17a sowie die Begründung zu den §§ 18 bis 26.
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