BauG1955
Baugesetz des Saarlandes
- Gesetz
- Nr. 471 (BauG)
- Ausfertigung
- 19.07.1955
- Verkündet
- 12.08.1955
- Fundstelle
- Amtsbl. 1955 Nr. 99, S. 1159
- Geändert
- 18.06.1958
Wortlaut nach dem Amtsblatt des Saarlandes, ohne Kommentierung. Das Gesetz trat nach § 144 drei Monate nach seiner Veröffentlichung in Kraft. Zwei Vorschriften wurden durch das Gesetz Nr. 638 vom 18. Juni 1958 neu gefasst; sie sind unten mit ⇄ gekennzeichnet und in beiden Fassungen abrufbar. Nichtamtliche Texterfassung aus den Amtsblatt-Scans, noch nicht abschließend korrekturgelesen.
Nachträgliche Änderungen
| Vorschrift | Fassung | Verkündung / Fundstelle |
|---|---|---|
| § 16 Verfahren | Geändert · Ursprünglich | Gesetz vom 18. Juni 1958 (Amtsbl. des Saarlandes 1958, S. 788) verkündet am 12. August 1955 (Amtsbl. des Saarlandes 1955 Nr. 99, S. 1159) |
| § 100 Verwendbare Baustoffe und Bauarten | Geändert · Ursprünglich | Gesetz vom 18. Juni 1958 (Amtsbl. des Saarlandes 1958, S. 788) verkündet am 12. August 1955 (Amtsbl. des Saarlandes 1955 Nr. 99, S. 1159) |
Teil AAllgemeiner Teil
Abschnitt I · Allgemeine Bestimmungen
- § 1Sachlicher Geltungsbereich
- § 2Vollzug des Gesetzes
- § 3Durchführungsbehörden
- § 4Betreten der Grundstücke und Gebäude
- § 5Befreiungen (Dispense)
Abschnitt II · Regelung der Bebauung und des Bauens
- § 6Bebauungsplan
- § 7Gewerbliche Anlagen
- § 8Bausperren
- § 9Grundsätze für die äußere Gestaltung
- § 10Besondere Anforderungen
- § 11Entschädigungsansprüche
Abschnitt III · Neue Baustoffe und Bauarten
Abschnitt IV · Rechtsschutz
Abschnitt V · Baupolizeiverordnungen
- § 14Gesetzliche Grundlage
- § 15Zuständigkeit
- § 16Verfahren
- § 17Befreiung von den Bestimmungen der Baupolizeiverordnungen
Abschnitt VI · Strafbestimmungen und Zwangsmaßnahmen
- § 18Strafen
- § 19Zwangsmittel der Polizeibehörden
- § 20Verantwortliche bei Bauten
- § 21Versagung der Baugenehmigung und Einstellung der Bauarbeiten wegen Nichtgewährleistung einer sachgemäßen Ausführung und wegen Verstößen von Bauleitern und Bauausführenden
- § 22Zuständigkeit für den polizeilichen Zwang
- § 23Beseitigungsbefugnis
- § 24Strafen und Zwangsmaßnahmen bei aufrechterhaltenen Vorschriften
Abschnitt VII · Gebühren und Kosten
Abschnitt VIII · Nachbarrechtliche Regelungen
- § 26Fensterrecht
- § 27In das Nachbargrundstück hineinragende Dachvorsprünge
- § 28Nachbarmauern und Kommunmauern
- § 29Berechtigung zur Errichtung einer halbscheidigen Kommunmauer
- § 30Anbau an Nachbarmauern
- § 31Ersatzansprüche in den Fällen der §§ 29 und 30
- § 32Erhöhung von Nachbarmauern (auch Kommunmauern)
- § 33Uebergangsbestimmungen zu §§ 29 bis 32
- § 34Hammerschlags- und Leiterrecht
- § 35Enge Reihen
- § 36Ablösung privater Berechtigungen
- § 37Eröffnung des Rechtsweges; Wirkung der Entscheidung der Baugenehmigungsbehörde
Abschnitt IX · Enteignung von nichtbebaubaren Nachbargrundstücken
Teil BBesonderer Teil
Abschnitt I · Geschäftliche Bestimmungen
- § 39Gegenstand der Baugenehmigung
- § 40Bauantrag und Bauvorlagen
- § 41Anerkennung der Bauantragsunterlagen
- § 42Planfertiger
- § 43Verantwortlichkeit
- § 44Anzahl der Bauanträge und Bauvorlagen
- § 45Baugenehmigung
- § 46Baugenehmigung auf Widerruf
- § 47Verfahren bei einer nur anzeigepflichtigen Baumaßnahme
- § 48Gültigkeitsdauer der Baugenehmigung
- § 49Zurücknahme und nachträgliche Einschränkung der erteilten Baugenehmigung
- § 50Baubeginn
- § 51Abweichungen vom Bauplan
- § 52Baupolizeiliche Abnahmen
- § 53Einmessung der Gebäude
- § 54Abbruch von Gebäuden
- § 55Ausnahmen und Befreiungen (Dispense)
- § 56Anlage von Steinbrüchen, von Gruben zur Gewinnung von Rohstoffen, Anlage von Halden und Anlage von Schlacken-, Schutt- und Müllbergen
- § 57Entschädigungsansprüche
Abschnitt II · Bauvorschriften
1. Planungsvorschriften
- § 58Bebauungsplan
- § 59Flächennutzungsplan
- § 60Aufbauplan
- § 61Baugebiete
- § 62Aufstellung und Inkrafttreten eines Bebauungsplanes
2. Einzelanforderungen an Grundstücke
3. Verhältnis zwischen den Gebäuden und den Grundstücken
- § 65Begriff der Straßenbegrenzungslinien, Straßenfluchtlinien, Baufluchtlinien und Baulinien
- § 66Baufluchtlinien
- § 67Baulinien
- § 68Vor die Baufluchtlinie oder Baulinie vorspringende Bauteile
- § 69Rückwärtige Baufluchtlinien
- § 70Bauliche Anlagen an Verkehrsstraßen
- § 71Lage an Eisenbahnen
- § 72Lage an den Nachbargrenzen bei offener Bauweise
- § 73Lage an den Nachbargrenzen bei halboffener Bauweise
- § 74Lage an den Nachbargrenzen bei geschlossener Bauweise
- § 75Balkone und Vorbauten an Höfen
- § 76Lage besonderer Gebäude an den Nachbargrenzen und ihr Abstand von anderen Gebäuden
- § 77Lage von Gebäuden auf dem gleichen Grundstück
4. Bauliche Ausnutzbarkeit der Grundstücke
- § 78Baugebiete und Außengebiet
- § 79Anlagen in Außengebieten
- § 80Bebaubare Grundstücksfläche
- § 81Feststellung der bebaubaren Grundstücksfläche
- § 82Begriff der Geschosse
- § 83Höhe der Gebäude
- § 84Zulässige Gebäudehöhe an Straßen
- § 85Zulässige Gebäudehöhe an Höfen
5. Anforderungen an die Gebäude
- § 86Wohngebäude — Begriff und Einteilung
- § 87Anforderungen an Wohngebäude (Geschoßzahl)
- § 88Sonderbestimmungen für Einfamilienhäuser, Kleinhäuser und Mittelhäuser
- § 89Wohngebäude aus Holz; Wohnlauben; Wochenendhäuser
- § 90Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen (Aufenthaltsräume)
- § 91Wohnungen
- § 92Dach- und Kellerwohnungen
- § 93Gewerblich genutzte Räume und Fabrikräume
- § 94Stallungen
- § 95Anforderungen für besondere Arten von Gebäuden
- § 96Fabrikbauten
- § 97Einfriedigungen der Grundstücke; Vorgärten
- § 98Äußere Gestaltung der baulichen Anlagen
- § 99Reklame
6. Anforderungen an Baustoffe, Bauteile und Bauwerksteile
- § 100Verwendbare Baustoffe und Bauarten
- § 101Elektrische Anlagen
- § 102Widerstandsfähigkeit von Baustoffen und Bauteilen gegen Feuer und Wärme
- § 103Standsicherheit
- § 104Grund- und Kellermauern
- § 105Aufgehende Wände
- § 106Brandmauern
- § 107Decken
- § 108Dächer
- § 109Treppen
- § 110Feuerstätten
- § 111Heizräume, Zentralheizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen
- § 112Rauchrohre
- § 113Schornsteine
- § 114Gasfeuerstätten
- § 115Wasserversorgung
- § 116Entwässerung
- § 117Abortanlagen und Abfallbehälter
- § 118Dungstätten und Jauchegruben
- § 119Über die Bestimmungen in den §§ 115 bis 118 hinausgehende Vorschriften
- § 120Lichtschächte und Lüftungsschlote
- § 121Räucherkammern
7. Entschädigungsansprüche
Abschnitt III · Schutzmaßnahmen und Maßnahmen zur Fürsorge für die Arbeiter bei der Ausführung von Bauten
- § 123Allgemeine Vorschriften
- § 124Schutz der öffentlichen Straßen
- § 125Schutz der Nachbargrundstücke
- § 126Schutz und Fürsorge für die Bauarbeiter
Abschnitt IV · Bestehende bauliche Anlagen
- § 127Instandhaltung von Bauten
- § 128Änderung baulicher Anlagen
- § 129Veränderung von Grundstücksgrenzen
- § 130Entschädigungsansprüche
Abschnitt V · Zwangsmaßnahmen
Teil CSchluß- und Überleitungsbestimmungen
- § 132Anwendung des preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes
- § 133Verhältnis zum Gesetz über Planung und Städtebau im Saarland vom 30. Juli 1948 (ABl. S. 1198)
- § 134Fluchtliniengesetz
- § 135Außerkraftsetzungen
- § 136Bestimmungen für die Kreise Homburg und St. Ingbert
- § 137Ausführungsbestimmungen und Vollzugsanweisungen
- § 138Ortssatzungen und baupolizeiliche Vorschriften
- § 139Sonderbestimmungen für die Stadt Saarbrücken
- § 140Bereits erteilte Baugenehmigungen
- § 141Verfahren
- § 142Anwendung der bisherigen Bestimmungen
- § 143Besondere und ergänzende technische Bestimmungen
- § 144Inkrafttreten
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